Im folgenden veröffentlichen wir eine Stellungnahme der infogruppe rosenheim zur gestrigen Nazikundgebung.

Rund 80 Menschen protestierten gestern (Samstag 05.12.15) am Rosenheimer Salzstadel spontan gegen eine kurzfristig bekannt gewordene Kundgebung der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“.
Vorweg: Dass die Neonazis gegen 12:55 Uhr mit ihrer rassistischen Kundgebung quasi ungestört beginnen konnten, lag u.a. daran, dass die Behörden das für dieses Wochenende geplante stattfinden der Neonazikundgebung im Vorfeld verschwiegen hatten. Ob es dabei das Ziel war, zivilgesellschaftlichen Protest zu unterbinden, ist nur eine Mutmaßung; als sich heute Vormittag die Indizien für eine Nazikundgebung häuften, wurde von Polizeikräften zudem eine falsche Uhrzeit (14:00 Uhr) gestreut – scheinbar der zweite Versuch, Proteste zu unterbinden. Das Bündnis Rosenheim nazifrei, ist leider auf die polizeiliche Falschmeldung hereingefallen und hat den Aufruf zu Protesten mit der falschen Uhrzeit verknüpft.
Als dann gegen 12:55 Uhr die Nazikundgebung mit 7 Neonazis begann (im Laufe der Kundgebung wurden es 8 ), konnten dennoch innerhalb von wenigen Minuten Gegendemonstrant*innen zum spontanen Protest mobilisiert werden: Die Menge der Protestierenden wuchs zwischen 13:10 und 13:30 von anfangs ca. 40 auf rund 80 Menschen an. Die Polizei versuchte den Gegenprotest jedoch teilweise zu behindern, indem u.a. die Verwendung einer Sirene untersagt wurde und Gegendemonstrant*innen massiv von Einsatzkräften bedrängt wurden. Resultat dieser völlig überzogenen Räumung war, dass ein 58-jähriger Gegendemonstrant, der mit dem Rücken zum Geschehen stand, die Treppen herunterfiel und sich in ärztliche Behandlung begeben musste.
Die infogruppe rosenheim zieht aus dem gestrigen Tag ein gemischtes Fazit: „Es ist dem Bündnis Rosenheim nazifrei, dem wir angehören, einerseits erneut gelungen, dass die Nazis nicht ungestört ihre Hasspropaganda verbreiten konnten. Innerhalb kürzester Zeit konnten rund 80 Menschen zu den Protesten mobilisiert werden. Andererseits zeigt das Vorgehen der Behörden, dass sich demokratischer, zivilgesellschaftlicher Protest gegen Rechts anscheinen nicht auf staatliche Strukturen verlassen kann und darf.“

Auf unserem blog veröffentlichen wir Stellungnahmen/Terminhinweise von Bündnispartnern. Für die Inhalte der Veranstaltungen sind die jeweiligen Bündnispartner*innen und nicht das Bündnis Rosenheim nazifrei verantwortlich.